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Haushalt 2021 durch den Stadtrat verabschiedet

Neuhaus am Rennweg, den 16. 11. 2020

Informationen des Bürgermeisters zum Haushalt 2021

Der Stadtrat der Stadt Neuhaus am Rennweg hat in seiner Sitzung am 09.11.2020 den Haushalt für das Jahr 2021 verabschiedet. Das Haushaltsvolumen beträgt insgesamt ca. 19 Mio. Euro, davon ca. 13 Mio. Euro im Verwaltungshaushalt und ca. 6 Mio. Euro im Vermögenshaushalt.

Der Entwurf wurde in allen Ausschüssen vorberaten, es gab keine Änderungsvorschläge, die unberücksichtigt blieben.

Mehr als das was eingearbeitet ist, kann absehbar in den nächsten Jahren nicht umgesetzt werden. Die 10 wichtigsten Investitionen sind dabei:

- Ausbaumaßnahme Ortsdurchfahrt Ortsteil Scheibe-Alsbach

- Ausbau Sonneberger Straße in Neuhaus am Rennweg

- Planung und Erschließung Wohngebiet Brandweg in Neuhaus am Rennweg

- Sanierung und Erweiterung Bürgerhaus in Neuhaus am Rennweg

- Erhöhung Aufenthaltsqualität Zentrum in Neuhaus am Rennweg

- Pistenbullyunterstand/Funktionsgebäude Sportgelände Igelshieb in Neuhaus am Rennweg

- Ausbaumaßnahme Straße Hoher Schuss im Ortsteil Piesau

- Sanierung Sanitäreinrichtungen in den Kindergärten in den Ortsteilen Lichte und Piesau

- Teilabbruch und Entwicklung ZIPOLINEUM Ortsteil Lichte

- Entwicklung Ortsteilzentrum LIMBACHER KREUZ Ortsteil Limbach

Seitens des Ausschusses für Kultur, Sport und Tourismus wurde eine Empfehlung vorgelegt, was mit den zusätzlichen Mitteln für den Erholungsort zu machen ist. Ziel der Empfehlung war und ist: An den Vorgaben für Erholungsorte orientieren, aber keine erneute Zertifizierung anstreben.

Im Stellenplan wurden durch den Stadtrat folgende zusätzliche Stellen bestätigt:

1 Stelle zusätzlich für den Sitzungsdienst der städtischen Gremien – im Ergebnis von Digitalisierungsvorgaben und der Erkenntnis: Digitalisierung spart kein Personal, bestenfalls ist der Personalbedarf gleich oder sogar höher als vorher.

2 Stellen zusätzlich im städtischen Bauhof – dies folgt einer Empfehlung aus dem Bauausschuss, wo gemäß einer Intention des Bürgermeisters eigentlich der Zukauf externer Dienstleistungen hätte erfolgen sollen. Die Fachleute im Bauausschuss beurteilten dies aber so, dass die in Rede stellenden Leistungen besser durch stadteigene Kräfte zu erbringen wären, weil auf dem freien Markt entsprechende Anbieter regional einfach nicht zur Verfügung stehen. Deshalb gab es seitens des Bauausschusses die Empfehlung, zwei Mitarbeiter, also einen Trupp mehr mit dem Ziel „Verbesserung des Stadtbildes“ einzusetzen. Das geht aber nicht weit genug. Es gilt der Anspruch an mehr Ordnung, an mehr Sauberkeit, an mehr zeitnahe Instandhaltung, denn: das schützt vor Investitionsstau!

Die Eingemeindungen sind organisatorisch zwar bewältigt, trotzdem sind noch Umstrukturierungen notwendig, wegen Altersfluktuation und Langzeiterkrankten. Dieser Prozess wird niemals abgeschlossen sein, warum? Weil wir nicht unter einer Glocke leben, weil äußere Bedingungen sich ändern oder neu dazu kommen, z.B. Corona.

Corona ist einschneidend für das gesellschaftliche Leben: Einerseits behindernd, anderseits befördernd.

2021 wird deshalb ein KONZEPTIONELLES Jahr.

Unter umfassender Bürgerbeteiligung sollen das Integrierte Stadtentwicklungskonzept sowie die Gemeindlichen Entwicklungskonzepte für die Ortsteile auf den Weg gebracht werden. Ziel ist, einerseits Fördermittel aus der Städtebauförderung und andererseits aus dem Dorferneuerungsprogramm für künftige Investitions- und Entwicklungsmaßnahmen im gesamten Stadtgebiet zu erhalten.

Was wir derzeit haben:

  1. In Schubladen ca. 30 alte Konzepte aus Vorjahren, die nicht mehr greifen.

  2. Kompetente Vertreter in städtischen Gremien.

  3. Ein bisschen Geld, aber nicht für alles ausreichend.

  4. Bürger mit Ideen.

  5. Ortsteile mit Historie, auf denen man eine Zukunft aufbauen kann, aber ohne industriellen Hintergrund.

  6. Die Stadt Neuhaus am Rennweg als ZUGPFERD und WIRTSCHAFTSSTANDORT.

Es gilt also für 2021 und fortfolgend:

Ein KRISENSICHERES, weitgehend AUTARKES ZENTRUM mit zuallererst ausreichend Arbeitsplätzen in Wirtschaft, im Sozial- und Gesundheitsbereich, im Bildungswesen; natürlich auch mit ausreichend Möglichkeiten zur Erholung, für Freizeit und Kultur zu entwickeln.

Alle sollen sich mit ihrem Heimatort identifizieren!

Ganz nach dem Motto: Rauh ist der Kammweg – aber familienfreundlich und erlebnisreich!!!

Für diese Konzepte brauche ich die Stadträte und die Bürger mit Ihren Ideen. Der Haushalt ist hier:  Mittel zum Zweck und gibt den finanziellen Handlungsrahmen für das Machbare vor.

Der Haushalt 2021 unterliegt noch dem Genehmigungsvorbehalt der Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt Sonneberg. Sobald die Genehmigung vorliegt, erfolgte die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2021 und der übrigen Haushaltsunterlagen.

 

Uwe Scheler

Bürgermeister

 
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